Basis soll mitreden

Basis soll mitreden - Offene Diskussion bei CSU-Treffen in Seiboldsricht: Im Rahmen der Initiative "Basis-Tour" lud der Ortsverband Sigl die Mitglieder der Großgemeinde Vilseck ein.

Ortsvorsitzender Stefan Schertl konnte neben dem Kreisvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Harald Schwartz, auch Mitglieder der CSU-Stadtratsfraktion mit Sprecher Markus Graf sowie Vorsitzende und Mitglieder der einzelnen Ortsverbände, der Jungen Union und Frauen Union begrüßen. Ziel des lockeren Austausches war, dass die Basis zu Wort kommen soll und Meinungen sowie Vorschläge einbringen kann.

Für die Arbeit auf Kommunalebene war man sich einig, dass die Zusammenarbeit der Ortsverbände weiter vertieft werden solle. Gemeinsame Aktionen sollen dafür sorgen, dass die CSU in der Öffentlichkeit wieder mehr wahrgenommen wird. Nicht nur die Stadtratsfraktion müsse bemüht sein, die Gemeindepolitik auf einen konstruktiven und zukunftsweisenden Weg zu bringen, sondern auch die Basis soll bei Treffen in den Ortsverbänden gehört werden. Die neue Internetseite wurde als "hervorragend und beispiellos aktuell" bewertet. Es gelte aber weiterhin, die "Macher" mit Informationen zu versorgen.

Bei der Politik auf Landesebene wurde die Ankündigung der Staatsregierung, den Entwurf aus dem Volksbegehren "Rettet die Bienen" ohne Gegenvorschlag anzunehmen, deutlich kritisiert. Es gab Befürchtungen, dass die CSU damit in der Wählergunst verliere. Die Partei müsse für Glaubwürdigkeit stehen und ihre Prinzipien hochhalten.

Mit Nachdruck merkten die Teilnehmer an, dass dieser Gesetzesentwurf die Existenz der Bauern bedrohe und es auch die Bio-Bauern schwer haben würden, unter anderem aufgrund eines Preisverfalls. Auch Schwartz zeigte sich unglücklich über die Entwicklung. Insgesamt wurde eine klare Linie und bei wichtigen Themen auch einmal eine harte Linie gefordert. Andernfalls könne der Eindruck entstehen, man laufe anderen Parteien bei bestimmten Themen hinterher. Andere kritisierten, dass - obwohl Politik und Absicht der CSU im Grunde richtig seien - manche Zitate, zum Beispiel in sozialen Medien, ähnlich wie die Parolen anderer Parteien wirkten. Hier gelte es, sich deutlich abzugrenzen.

Die CSU solle auch mehr ökologische und soziale Themen aufnehmen, um "grünen und roten Auswüchsen" (etwa das Volksbegehren) vorbeugen zu können. Schwartz zeigte sich erfreut über die offene Atmosphäre und Diskussionsfreudigkeit und sagte zu, die Anregungen auf Landesebene einzubringen.